DMCA-Mitteilung & Richtlinie zum Entfernen von Inhalten


Obwohl unsere Website nicht in den Vereinigten Staaten ansässig ist, respektieren wir die geistigen Eigentumsrechte von Urheberrechtsinhabern und haben uns daher entschieden, freiwillig die Bestimmungen zur Benachrichtigung und Entfernung gemäß dem „Digital Millennium Copyright Act“ („DMCA“) einzuhalten.

Diese Website („SEITE“) gilt als „Dienstanbieter“ im Sinne von 17 U.S.C. § 512(k)(1) des Digital Millennium Copyright Act („DMCA“). Dementsprechend genießt sie einen gewissen Schutz vor Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzung gemäß den sogenannten „Safe Harbor“-Bestimmungen. Wir respektieren das geistige Eigentum anderer und erwarten dasselbe von unseren Nutzern. Daher halten wir uns an den DMCA und haben die folgende Richtlinie zur Benachrichtigung und Entfernung bei behaupteten Urheberrechtsverletzungen durch unsere Kunden, Abonnenten oder Nutzer eingeführt.

Mitteilung über eine angebliche Urheberrechtsverletzung


Wenn du der Meinung bist, dass dein Werk in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, sende bitte unserem unten angegebenen benannten Urheberrechtsbeauftragten folgende Informationen:


  1. Eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die befugt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers oder des Inhabers anderer geistiger Eigentumsrechte zu handeln;
  2. Eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks oder des geistigen Eigentums, das deiner Ansicht nach verletzt wurde;
  3. Eine Beschreibung, wo sich das mutmaßlich verletzende Material auf der SEITE befindet (nach Möglichkeit einschließlich der genauen URL des Inhalts);
  4. Deine Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
  5. Eine Erklärung, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass die beanstandete Nutzung nicht vom Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter oder gesetzlich autorisiert wurde; und
  6. Eine eidesstattliche Erklärung, dass die Angaben in deiner Mitteilung korrekt sind und dass du der Urheberrechtsinhaber oder berechtigt bist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln.

Deine Mitteilung über eine behauptete Urheberrechtsverletzung kannst du senden an:

			
		E-Mail: 
	

Bitte sende keine anderen Anfragen oder Informationen an unseren benannten Agenten. Ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung ist unser benannter Agent nicht befugt, eine formelle gerichtliche Zustellung anzunehmen oder darauf zu verzichten. Jegliches darüber hinausgehende Vertretungsverhältnis wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Weitere Informationen zu den gesetzlichen Anforderungen an Mitteilungen und das Entfernen von Inhalten findest du im DMCA hier: http://www.law.cornell.edu/uscode/text/17/512

Missbrauchshinweis: Der Missbrauch der oben beschriebenen DMCA-Verfahren oder falsche Angaben in einer DMCA-Mitteilung oder Gegendarstellung können zu einer rechtlichen Haftung für Schadensersatz, Gerichtskosten und Anwaltsgebühren nach Bundesrecht führen. Siehe 17 U.S.C. § 512(f). Diese Benachrichtigungs- und Entfernungsrichtlinie gilt ausschließlich für Urheberrechtsinhaber und deren Vertreter – nicht für andere Arten von Missbrauchs-, Rechts- oder Eigentumsansprüchen. Wir werden jeden Fall von Missbrauch dieser DMCA-Verfahren prüfen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten. Bitte stelle sicher, dass du alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllst, bevor du eine DMCA-Mitteilung an unseren benannten Agenten sendest.


Verfahren zur Entfernung von Inhalten


Die SEITE wendet das folgende „Benachrichtigungs- und Entfernungsverfahren“ an, sobald eine Mitteilung über eine behauptete Urheberrechtsverletzung eingeht. Die SEITE behält sich jederzeit das Recht vor, den Zugriff auf Materialien oder Aktivitäten, die auf der SEITE verfügbar sind, zu deaktivieren oder zu entfernen, wenn sie als verletzend gemeldet oder erkennbar sind. Es ist die feste Richtlinie der SEITE, Konten von wiederholten Urheberrechtsverletzern gegebenenfalls zu sperren und den Zugang zu jeglichem Material, das die Rechte anderer verletzt, zügig zu entfernen – gemäß dem Verfahren in 17 U.S.C. § 512 DMCA. Wenn eine Mitteilung nicht vollständig den Anforderungen von § 512 DMCA entspricht, aber die grundlegenden Angaben zum Auffinden des Materials enthält, wird die SEITE versuchen, den Beschwerdeführer zu kontaktieren, um die vollständigen Anforderungen zu erfüllen. Nach Erhalt einer gültigen Mitteilung entfernt oder deaktiviert die SEITE den Zugriff auf das beanstandete Material und informiert den betroffenen Nutzer. Dieser kann anschließend eine Gegendarstellung einreichen, in der er eidesstattlich erklärt, dass das Material aufgrund einer Verwechslung entfernt wurde. Nach Eingang einer gültigen Gegendarstellung wird das Material innerhalb von 10–14 Tagen wiederhergestellt, sofern die SEITE oder der Agent keine gerichtliche Anordnung vom ursprünglichen Beschwerdeführer erhalten hat.


DMCA-Gegendarstellungsverfahren


Wenn der Empfänger einer Mitteilung über eine behauptete Urheberrechtsverletzung („Mitteilung“) glaubt, dass diese unzutreffend ist oder dass das beanstandete Material fälschlicherweise entfernt wurde, kann er gemäß Abschnitt 512(g)(2)&(3) DMCA eine Gegendarstellung einreichen. Diese Gegendarstellung ist das korrekte Verfahren, um die Entfernung oder Deaktivierung des Materials anzufechten. Die vom Empfänger bereitgestellten Informationen müssen korrekt und wahrheitsgemäß sein; falsche Angaben können eine Haftung für daraus entstehende Ansprüche gegenüber der SEITE begründen.

Um eine Gegendarstellung einzureichen, übermittle unserem benannten Urheberrechtsagenten folgende Informationen:


  1. Eine genaue Beschreibung des Materials, das gemäß der Mitteilung entfernt oder deaktiviert wurde;
  2. Eine Beschreibung, wo sich das Material auf der SEITE vor der Entfernung oder Deaktivierung befand (nach Möglichkeit einschließlich der genauen URL des Inhalts);
  3. Eine Erklärung, dass du in gutem Glauben glaubst, dass die Entfernung oder Deaktivierung des Materials irrtümlich erfolgte. Zum Beispiel: „Ich erkläre an Eides statt, dass ich in gutem Glauben glaube, dass das betreffende Material vom Dienstanbieter aufgrund eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung entfernt oder deaktiviert wurde.“
  4. Deine Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; und
  5. Eine Erklärung, dass du der Zuständigkeit des Bundesbezirksgerichts deines Wohnortes zustimmst oder – falls du außerhalb der USA wohnst – einem beliebigen Gericht, in dessen Zuständigkeitsbereich sich der Dienstanbieter befindet, und dass du die Zustellung von der Person, die die ursprüngliche Mitteilung eingereicht hat, akzeptierst.

Die schriftliche Mitteilung mit den oben genannten Angaben muss unterschrieben und gesendet werden an:

			
		E-Mail: 
	

Bitte sende keine anderen Anfragen oder Informationen an unseren benannten Agenten. Ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung ist dieser nicht befugt, eine formelle gerichtliche Zustellung anzunehmen oder darauf zu verzichten. Jegliches darüber hinausgehende Vertretungsverhältnis wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Nach Erhalt einer DMCA-konformen Gegendarstellung wird unser Urheberrechtsbeauftragter diese an uns weiterleiten, und wir übermitteln sie an den ursprünglichen Beschwerdeführer, der die angebliche Verletzung gemeldet hat.

Innerhalb von zehn bis vierzehn (10–14) Tagen nach Erhalt der Gegendarstellung werden wir den Zugriff auf das strittige Material wiederherstellen oder die Sperrung aufheben, sofern keine gerichtliche Verfügung des ursprünglichen Beschwerdeführers vorliegt.


Dienstanbieter, Kunden oder Abonnenten


Wenn der in einer DMCA-Mitteilung genannte mutmaßliche Verletzer selbst als „Dienstanbieter“ im Sinne von 17 U.S.C. § 512(k)(1) tätig ist, sollten entsprechende DMCA-Mitteilungen zu mutmaßlichen Verstößen durch dessen Nutzer, Kunden oder Abonnenten direkt an den DMCA-Agenten des jeweiligen Dienstanbieters und nicht an die SEITE gesendet werden.


Änderungen der Richtlinie


Die SEITE behält sich das Recht vor, diese Richtlinie jederzeit zu ändern, anzupassen oder zu ergänzen. Alle betroffenen Personen sollten regelmäßig prüfen, ob Aktualisierungen vorgenommen wurden.

Kundenservice-Anfragen

Bitte beachte, dass der DMCA-Agent in keiner anderen Funktion mit der SEITE verbunden ist, sondern als unabhängiger Rechtsanwalt einer privaten Kanzlei tätig ist. Kundenservice-, Zahlungs- oder Kündigungsanfragen werden nicht beantwortet. Solche Anfragen sind ausschließlich an den Kundendienst der SEITE zu richten.